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Wien, 12. Januar 2022: Wahlbehörden (Election Management Bodies, EMBs) können auf der Basis unterschiedlicher Kriterien klassifiziert werden; ihre Zusammensetzung ist eine davon. Neuere Studien betonen jedoch, dass die Organisationsstruktur von Wahlbehörden komplexer ist als ihre Klassifizierung und argumentieren, dass gebräuchliche Typologien nicht die gesamte Bandbreite von EMB-Designs erfassen.

Die meisten Typologien beziehen sich auf die Zusammensetzung und Rekrutierung auf der nationalstaatlichen Ebene und nicht auf der Ebene untergeordneter Kommissionen und Wahllokale. In den letzten Jahren wurden neue Untersuchungen durchgeführt, um verschiedene Aspekte der Wahldurchführung zu erheben, aber vergleichende Daten über die Rekrutierung von WahlleiterInnen und WahlbeisitzerInnen scheinen nicht ohne weiteres verfügbar zu sein.

Vor diesem Hintergrund, und in Verbindung mit einer Studie zu Wahlbeisitzern in Österreich, hat wahlbeboachtung.org / Election-Watch.EU auf Basis aktueller Berichte des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (OSZE/ODIHR) EMB-Modelle in Europa verglichen. Der Vergleich umfasst Daten aller 27 EU-Mitgliedstaaten, des ehemaligen EU-Mitgliedsstaates Großbritannien sowie der EU-Beitrittskandidaten Albanien, Montenegro und Nordmazedonien.

Der Vergleich zeigt, dass Österreich das verbreitete Modell der Ernennung von WahlbeisitzerInnen durch politische Parteien überwiegend mit Ländern in seiner östlichen Nachbarschaft teilt. Die Ergebnisse für die Ernennung von WahlleiterInnen und das EMB-Modell auf der nationalstaatlichen Ebene weichen jedoch davon ab, was auf den Bedarf für weitere Forschung zum Thema der Zusammensetzung von EMBs sowie zum Zusammenhang zwischen den verschiedenen Ebenen hinweist.

Basierend auf dieser Vorerhebung könnte eine tiefergehende Studie entwickelt werden, um die Zusammensetzung von Wahlbehörden auf verschiedenen hierarchischen Ebenen zu untersuchen und um die empirischen Realitäten von Wahlbehörden und Wahldurchführenden in Europa, nicht zuletzt im Kontext laufender Wahlreformdebatten auf europäischer Ebene, besser verstehen und adressieren zu können.

Wahlbehördenvergleich