wahlbeobachtung.org

Foto: Michael Lidauer erörtert die internationalen Prinzipien von Electoral Dispute Resolution

Wahlbeobachtung.org wurde eingeladen, das Verfassungsgericht Indonesiens in der Lösung von Wahleinsprüchen (Electoral Dispute Resolution – EDR) zu schulen.

Wahlbeobachtung.org führte ein Training für Mitarbeiter und Forscher am Verfassungsgericht der Republik Indonesien durch. Dieses Training fand am 1. und 2. November 2018 in Den Haag statt, im Rahmen von ProCuria, einem  Trainingsprogramm für Juristen, an der Den Haager Unviersität. Das Team von wahlbeobachtung.org führte einen maßgeschneiderten Workshop durch, der eine Einführung in EDR im Zusammenhang mit Wahlbeobachtung, internationalen und regionalen Standards, EDR-Prinzipien und bewährten Verfahren, die Rolle von Gerichten sowie die mögliche Annullierung von Wahlen umfasste. Die Teilnehmer waren insbesondere an dem Fall Österreich interessiert, wo das Verfassungsgericht 2016 die Präsidentschaftswahl für ungültig erklärt hatte. Der Workshop gab den Teilnehmern die Möglichkeit, diesen Fall detailliert zu untersuchen, indem er deren rechtliche, wahladministrative und politische Dimension erörterte.  Indonesien wird 2019 die nächsten Präsidentschaftswahlen abhalten.