wahlbeobachtung.org

Wien, 20. April 2022:  wahlbeobachtung.org intitiert einmal mehr eine Podiumsdiskussion, mit VertreterInnen aller im Parlament vertretenen Parteien, um mögliche Wahlreformen zu diskutieren. Diese, gemeinsam mit der Parlamentsdirektion organisierte Veranstaltung folgt auf die erfolgreiche Diskussionsveranstaltung zu Wahlreformen im Parlament im September 2018. 

Die von den wahl­werbenden Parteien nominierten Wahl­beisitzer­Innen sind zentraler Bestand­teil der Wahl­administra­tion in Österreich. Aufgrund des Zuspruchs zur Briefwahl und zunehmender Vorzugs­stimmen­vergabe sind die Heraus­forderungen an die Wahl­beisitzer­Innen schon in zeitlicher Hinsicht gestiegen. Verfahren vor dem Ver­fassungs­gerichts­hof und den ordentlichen Gerichten haben mögliche rechtliche Konse­quenzen aufgezeigt. Rekrutierungs­probleme sind die Folge.

wahlbeobachtung.org, gemeinsam mit dem Vienna Center for Electoral Research (VieCER) der Universität Wien haben im Zeitraum Oktober bis Dezember 2019 eine online- Befragung unter mehr als 800 Wahl­beisitzer­Innen und anderen am Wahlprozess beteiligten Personen durchgeführt. Was motiviert Wahl­beisitzer­Innen? Wie nehmen sie den Wahl­prozess wahr und welche Verbesserungs­vorschläge haben sie? Die Ergebnisse dieser Befragung sollen am 2. Mai 2022 um 16 Uhr im Rahmen dieser Veranstaltung vorgestellt und unter Einbeziehung der im Parlament vertretenen Fraktionen sowie Vertretern aus den Fach­ministerien diskutiert werden.

Eine Registrierung auf der Parlamentswebseite ist notwendig.

Programm

Eröffnungsworte

Harald Dossi, Parlamentsdirektor

Präsentation der Forschungsergebnisse

Wolfgang C. Müller, Leiter des Vienna Center for Electoral Research, Universität Wien

Julia Partheymüller, Vienna Center for Electoral Research, Universität Wien

Armin Rabitsch, wahlbeobachtung.org – Election-Watch.EU

Fragen und Anmerkungen – unter Mitwirkung von

• Wolfgang Gerstl, Abgeordneter zum Nationalrat, ÖVP
• Christian Drobits, Abgeordneter zum Nationalrat, SPÖ
• Harald Stefan, Abgeordneter zum Nationalrat, FPÖ
• Agnes Sirkka Prammer, Abgeordnete zum Nationalrat, GRÜNE
• Karl-Arthur Arlamovsky, Mitglied des Bundesrates, NEOS
• Albert Posch, Bundeskanzleramt, Leiter des Verfassungsdienstes
• Mathias Vogl, Bundesministerium für Inneres, Leiter der Sektion III (Recht)
• und anderen TeilnehmerInnen

Abschlussworte

Harald Dossi, Parlamentsdirektor

Moderation

Walter Hämmerle, Wiener Zeitung

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