Zur 100 Jahr Feier der Republik führte wahlbeobachtung.org am 8. November 2018 diesen workshop mit zwei fünften Klassen an der HAK Neusiedl durch. Schwerpunkt wurde dabei auf die anstehenden Europawahlen gelegt, [...]
Foto: Michael Lidauer erörtert die internationalen Prinzipien von Electoral Dispute Resolution
Wahlbeobachtung.org wurde eingeladen, das Verfassungsgericht Indonesiens in der Lösung von Wahleinsprüchen (Electoral Dispute Resolution – EDR) zu schulen.
Wahlbeobachtung.org führte ein Training für Mitarbeiter und Forscher am Verfassungsgericht der Republik Indonesien durch. Dieses Training fand am 1. und 2. November 2018 in Den Haag statt, im Rahmen von ProCuria, einem Trainingsprogramm [...]
Vor den Europowahlen im Mai 2019 zeigt Wahlbeobachtung.org die bisherigen Wahlreformvorhaben auf europäischer Ebene auf und unterstreicht den Nutzen internationaler und zivilgesellschaftlicher Wahlbeobachtung. Im Gastkommentar in der Wiener Zeitung erklärt wahlbeobachtung.org die Details: (Wahlreformen gefordert – Wiener Zeitung Gastkommentar pdf download)
Die Europawahl ist eines der größten demokratischen Ereignisse weltweit: Im Mai 2019 können etwa 340 Millionen Wahlberechtige [...]
Der Gastkommentar von wahlbeobachtung.org ist am 12. Oktober 2018 in der Presse erschienen.
Die österreichische Wahlpraxis ist gut, aber doch verbesserungswürdig. Empfehlungen internationaler Experten zu Transparenz, Informationsfreiheit und Wahlkampffinanzierung wurden bisher nur marginal umgesetzt.
Auf Initiative des Nationalratspräsidenten trafen Mitte September Verfassungssprecher, Vertreter der OSZE und der Bundeswahlbehörde sowie der Zivilgesellschaft zum Austausch über Wahlrechtsreformen [...]
Am 13. September 2018 fand im Palais Epstein des Parlaments auf Einladung des Nationalratspräsidenten eine Wahlrechtsreformveranstaltung statt. Alle fünf Verfassungssprecher waren vertreten. Nach den Vorträgen von OSZE/ODIHR, wahlbeobachtung.org und der Wahlabteilung des Parlaments äußerten sich die Verfassungssprecher zu Umfang, Zeitplan und Vor-und [...]
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt am 13. September 2018 zum Austausch über Wahlrechtsreformen ins Parlament.
Wahlbeobachtung.org wurde zudem eingeladen den Parlamentariern die eigenen Wahlreformvorschläge zu präsentieren.
Interessierte können sich unter diesem Link online zur Veranstaltung anmelden. (Link)
Wahlbeobachtung.org hatte bereits im Vorfeld Gespräche [...]
In weniger als einem Jahr, am 26. Mai 2019, werden in Österreich jene 18 Parlamentarier neu gewählt, die Österreich im Europaparlament vertreten. Zur Durchführung dieser Wahl bedarf es einer Wahlrechtsnovelle, um auch [...]
Ende März richtete der NR Abgeordnete Dr. Alfred Noll eine schriftliche Anfrage an den Bundesminister für Inneres, Herbert Kickl, bezüglich des Endberichts der OSZE zu den Nationalratswahlen 2017 und der Umsetzung der darin enthaltenen Empfehlungen. Noll wollte wissen, ob, wann und in welcher Form 16 dieser ausständigen Empfehlungen behandelt werden oder aus welchen Gründen eine Umsetzung bislang ausblieb.
Die [...]
Wien, 17. Mai 2018. – In einem Treffen mit Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka und Parlamentsdirektor Dr. Harald Dossi hat das Team von wahlbeobachtung.org internationale Empfehlungen sowie eigene Wahlreformvorschläge erläutert. Im Gespräch wurden mögliche Verbesserungen zu Beisitz, Wahlkartenwahl, Einspruchsrecht und vorgezogene Wahlmöglichkeiten diskutiert. Insbesondere wurde die Möglichkeit nationaler Wahlbeobachtung betont, die bislang im Rechtsrahmen nicht vorgesehen [...]