wahlbeobachtung.org

Wien, 12. August 2022: Im Jahr 2022 steht erneut eine Bundespräsidentenwahl in Österreich an und mehrere zehntausend Wahlbeisitzer:innen werden wieder einmal gebraucht, um den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl sicherzustellen. Die österreichische Präsidentenwahl 2016 und die Probleme, die sich im Zusammenhang mit der Durchführung der Wahl gezeigt haben, haben auf das Thema Wahlbeisitz aufmerksam gemacht und die Frage nach einem möglichen Reformbedarf aufgeworfen. Schon bei früheren Wahlen war es schwierig, eine ausreichende Anzahl an Wahlbeisitzer:innen für diese Aufgabe zu verpflichten. Zudem stellte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Vergangenheit wiederholt fest, dass in einigen Wahllokalen nur Beisitzer:innen von einer der nominierenden Parteien anzutreffen waren, was eine neutrale Atmosphäre in Frage stellen könnte. Das Regierungsprogramm 2020 (ÖVP/Grüne) sieht daher eine Reform des Wahlbeisitzes vor. Eine solche Reform ist aber bisher noch nicht erfolgt.

Der Städtebund publiziert in seiner jüngsten Ausgabe der Österreichischen Gemeinde-Zeitung eine Zusammenfassung der Forschungsergebnisse von VieCER (Univesität Wien) und  wahlbeochtung.org. 
Artikel Wahlbeisitz in Österreich – Österreichische Gemeindezeitung