wahlbeobachtung.org

Brüssel, 4 April 2019: Wahlbeobachtung.org / Election-Watch.EU wurde von der Europäischen Kommission zum dritten Europäischen Netzwerktreffen für Wahlkoordination eingeladen, um die Pläne zur Beobachtung der kommenden Europwahl zu präsentieren. Michael Lidauer erläuterte den Vetretern der Wahlbehörden aus den EU Mitgliedstaaten den Hintergrund, die Voraussetzungen, die Missionsstruktur und die Ziele der geplanten Wahlbewertungsmission (Election Assessment Mission; EAM) von Election-Watch.EU. Die EAM, die auf internationalen Standards und regionalen Übereinkunften für unparteiliche Wahlbeobachtung beruht, wird am 9 Mai ein Büro in Brüssel eröffnen und auf zwei Ebenen operieren. Neben einem Koordinationsteam in Brüssel wird es “National Chapters” / “National Focal Points” in den EU-Mitgliedsländern geben.

Die Ziele der EAM inkludieren:

• Einen Beitrag zu europäischer Integration und  demokratischer Praxis zu leisten;
• Aufmerksamkeit für die Europawahl zu schaffen;
• Mit “Advocacy” für zivilgesellschaftliche Teilnahme in Wahlprozessen einzutreten;
• Einen EAM Endbericht mit “best practices” und Empfehlungen zur Verbesserung der Europawahlpraxis zu publizieren.

Der Bericht und die Empfehlungen der Wahlbewertungsmission werden nach der Wahl für weitere “Advocacy” und “follow-up” Aktivitäten zu Wahlreformen während der nächsten Europäischen Legislaturperiode dienen.

Neben wahlbeobachtung.org / Election-Watch.EU waren auch OSZE/ODIHR und VoteWatch Europe eingeladen, ihre Zugänge zu Wahlbeobachtung respektive zivilgesellschaftlicher Teilnahme zu erläutern.