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Brüssel/Wien, 25 September 2020: Election-Watch.EU wurde von der Europäischen Kommission eingeladen, die Ergebnisse und Empfehlungen einer Studie zu Wahlen und Covid-19 mit dem Europäischen Netzwerk für Zusammenarbeit bei Wahlen zu teilen, in dem Vertreter von Wahlbehörden aus den EU-Mitgliedstaaten zusammenkommen.

Im April 2020 hat Election-Watch.EU ein europaweites Rapid Assessment durchgeführt, um die Auswirkungen von Covid-19 auf Wahlen in Europa zu analysieren. Zu dieser Zeit hatten nur wenige europäische Länder besondere Maßnahmen ergriffen, um während der Pandemie Wahlen abzuhalten, während 13 Länder unterschiedliche Wahlen verschoben hatten. In 13 Ländern wurden spezifische Gesetze verabschiedet, die die Abhaltung von Wahlen betreffen, hauptsächlich um Wahlverschiebungen zu ermöglichen. In 7 Ländern wirkte sich die Situation auf andere Weise auf den absehbaren Wahlzyklus aus.

Eine wichtige Erkenntnis der Studie war, wie unterschiedlich Parlamente in ganz Europa auf die Situation reagierten: Während des Lockdown Mitte April trafen 12 Parlamente regelmäßig zusammen, während sich 17 Parlamente mit reduzierter Anzahl trafen oder weniger oder unregelmäßige Sitzungen hatten. 12 Länder hatten vollständige oder teilweise Ausnahmezustände erklärt, während in 15 Ländern andere Gesetze zum Umgang mit der Pandemie angewendet wurden.

Dies war das siebte Mal seit 2019, dass das Europäischen Netzwerk für Zusammenarbeit bei Wahlen zusammentrat, und das dritte Mal dass Election-Watch.EU dazu eingeladen wurde, seine Empfehlungen und Pläne dabei vorzustellen. Election-Watch.EU trägt zu anstehenden Debatten über Wahlreformen auf europäischer Ebene bei, unter anderem im Rahmen der EU-Bürger-Konsultationsprozesse, des Aktionsplans für Europäische Demokratie und in Gesprächen mit dem Europäischen Parlament, sowie in den EU-Mitgliedstaaten. Election-Watch.EU bewertet auch weiterhin Wahlprozesse in Europa unter den Bedingungen von Covid-19.

covid-19 und wahlen, elections under covid-19, europäisches netzwerk zur zusammenarbeit bei wahlen