wahlbeobachtung.org

Brüssel 9 Mai 2019: Die Europa-weite Wahlbeobachtungsinitiative Election-Watch.EU hat ein Büro in Brüssel eröffnet. Zwischen 9. und 31. Mai wird Election-Watch.EU (wahlbeobachtung.org) eine Wahlbewertungsmission (Election Assessment Mission/ EAM) zur Europawahl mit etwa 50 Wahlexperten und nationalen Kapiteln in allen 28 Mitgliedsländern der EU koordinieren.

Das Mandat der Wahlbewertungsmission leitet sich aus den internationalen Verpflichtungen und regionalen Vereinbarungen der Mitgliedsländer ab. Election-Watch.EU hat ein Memorandum of Understanding (MoU) mit dem Europäischen Parlament, um die Bedeutung der Europawahl durch öffentliche Aktivitäten hervorzuheben.

Ziel der Wahlbewertungsmission ist es zur allgemeinen Integrität der Europawahl beizutragen, demokratische Praktiken in Europa zu stärken und gute Praktiken aus den Mitgliedstaaten abzuleiten. Die EAM konzentriert sich insbesondere auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede der nationalen Wahlkalender (inklusive Wählerregistrierung), die Wahlkampffinanzierung, die Regulierung sozialer Medien sowie den Zugang zum Wahlprozess für Menschen mit Behinderungen.

Die EAM folgt internationaler Wahlbeobachtungsmethodologie, ist unabhängig und unparteiisch sowie der Europäischen Konvention für Menschenrechte verpflichtet, und baut auf die Bedarfserhebungsmission von Election-Watch.EU auf. Election-Watch.EU (wahlbeobachtung.org) ist ein Mitglied des Global Network of Domestic Election Monitors (GNDEM).

Am 28. Mai wird Election-Watch.EU in Brüssel eine Pressekonferenz abhalten, um die vorläufigen Ergebnisse der EAM zu präsentieren. Der Endbericht mit Empfehlungen wird im September/Oktober dem neu gewählten Europäischen Parlament präsentiert.

Radio Reportage: ORF FM4 Reality Check; 9. May.

Radio Reportage: ORF Ö1 Europajournal 18.20 Uhr; 11. May. (Link zum Ö1 Europajournal Beitrag EAM

Kurzer Video Beitrag dazu auf FB: https://www.facebook.com/watch/?v=482292662310016

Pressemitteilung zur Eröffnung der Wahlbewertungsmission: EAM opening press release 090519

Contact: Election.Watch.EU@gmail.com