wahlbeobachtung.org

Wien, 30. April 2020: Die Vereinten Nationen haben den Ausbruch der Coranavirus-Pandemie als die größte internationale Krise seit Generationen bezeichnet. Als die Zahl der Infizierten rapide zunahm, ergriffen Regierungen in ganz Europa verschiedene Maßnahmen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Viele dieser Maßnahmen spiegeln wider, wie sich Notsituationen auf die Wahrung von Grundrechten und demokratischen Praktiken auswirken können.

Mitte April hat Election-Watch.EU eine Kurzstudie durchgeführt, um eine Bestandsaufnahme der Auswirkungen von Covid-19 auf Wahlen in Europa vorzunehmen – in den 27 EU-Mitgliedstaaten sowie in den künftigen Mitgliedsländern Albanien und Nordmakedonien sowie im ehemaligen Mitgliedsland Vereinigtes Königreich – um drängende Fragen zu beleuchten: Welche Wahlen finden unter den gegenwärtigen Bedingungen statt? Welche Wahlen werden verschoben? Wie sind diese Prozesse geregelt? Wie kann dies im Hinblick auf die Wahrung von Grundrechten bewertet werden? Und welche Empfehlungen können aus dieser Bewertung gezogen werden? Eine Reihe internationaler Organisationen hat bereits zu den allgemeinen oder fallspezifischen Bedingungen für die Abhaltung von Wahlen unter diesen Umständen reflektiert und wurde im nachfolgenden Rapid Assessment-Bericht erwähnt. Acht gleichgesinnte Organisationen und 55 Personen aus 30 Ländern haben zur Kurzstudie beigetragen, und Democracy Essentials hat unsere Arbeit freundlicherweise mit Grafikdesign unterstützt.

Die Kurzstudie war durch Anfragen der Europäischen Kommission zu den Aktivitäten des Netzwerks von Election-Watch.EU während der Coronavirus-Krise inspiriert worden. Die Ergebnisse und Empfehlungen der Studie wurden im Anschluss mit den zuständigen Stellen besprochen. Election-Watch.EU wurde darüber hinaus eingeladen, die Ergebnisse der Studie im Rahmen eines Webinars der European Platform for Democratic Elections vorzustellen, und eine Zusammenfassung wurde in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Basierend auf den Rückmeldungen zur Kurzstudie entwickelt Election-Watch.EU nun Ideen für ein Folgeprojekt.

Link zur Election-Watch.EU Kurzstudie

corona, covid, election, special measures