Eine gekürzte und überarbeitete Version des Vorschlagskatalogs mit Empfehlungen von wahlbeobachtung.org wurde nun im Journal für Rechtspolitik publiziert.
Österreich ist Gastgeberland der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und hatte den OSZE-Vorsitz im Jahr 2017 inne. Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (OSZE/ODIHR) hat seit 2010 mehrmals Wahlexperten zur Wahlbeobachtung nach Österreich entsandt. Die OSZE-Wahlbewertungsmissionen [...]
Wien: Vergeben wurde der Barbara-Prammer-Preis für hervorragende Arbeiten und realisierte Initiativen im Bereich der bürgerschaftlichen Bildung. Die Ludo-Hartmann-Preis-Jury und als zusätzliches Jurymitglied, Mag.a Gertraud Diendorfer-Ratzenböck vom Demokratiezentrum Wien, verliehen diesen Preis an die Arbeitsgemeinschaft Wahlbeobachtung.org für deren gleichnamiges Projekt. Dieser Preis wird alle zwei Jahre vergeben und ist mit 2.000 Euro dotiert.
Die feierliche Überreichung [...]
Marcelo JENNY (Institut für Politikwissenschaft, Universität Innsbruck), Armin RABITSCH (wahlbeobachtung.org), Hubert SICKINGER (Institut für Staats- und Politikwissenschaft, Universität Wien), und Melanie SULLY (Go-Governance) diskutierten darüber, wie die umfassenden Wahlreformen unter Einbindung der Zivilgesellschaft in einem inklusiven, partizipativen Prozess innerhalb dieser Legislaturperiode umgesetzt werden können. Moderation: Irene BRICKNER (Der Standard).
Der HUMAN RIGHTS TALK [...]
Von Paul Grohma, Michael Lidauer und Armin Rabitsch
Weitere Verbesserungen sind dringend notwendig, um Österreichs Verpflichtungen für demokratische Wahlen zu erfüllen.
Der kürzlich veröffentlichte Wahlbewertungsbericht zur Nationalratswahl 2017 stellt Österreich insgesamt ein gutes Zeugnis aus. Dennoch bedarf es ausdrücklich weiterer Verbesserungen, um Österreichs Verpflichtungen im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und anderer [...]
Die Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs zur Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl hat Probleme in den österreichischen Wahlprozessen zu Tage gebracht, die schon länger einer Lösung bedürfen. Im Zuge anstehender Wahlrechtsreformen, die zum Teil in der neuen Regierungsvereinbarung festgeschrieben sind, sollten künftige Wahlrechtsrechtsreformen auch entsprechende Empfehlungen des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) und der Staatengruppe gegen Korruption [...]
Der Endbericht der OSZE/ODIHR Wahlbewertungsmission zur Nationalratswahl 15. Oktober 2017 unterstreicht einmal mehr dass Österreich eine solide Demokratie ist. Jedoch bedarf es ausdrücklich weiterer Verbesserungen, um Österreichs Verpflichtungen im Rahmen der OSZE und anderer internationaler Standards für demokratische Wahlen zu erfüllen.
Die von der OSZE/ODIHR (OSZE Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte) entsandte Wahlbewertungsmission listet [...]
Das Team von wahlbeobachtung.org wurde von der HAK Eisenstadt eingeladen einen Workshop zum Thema „Wahlsysteme und Demokratieverständnis“ auszuarbeiten und mit SchülerInnen von verschiedenen vierten Klassen zu testen. Aufbauend auf der Praxis internationaler Wahlbeobachtung wurden interaktive und kompetenzorientierte Module zur Vertiefung des Demokratiebewusstseins und zum verbesserten Verständnis von Wahlprozessen von Jung- und ErstwählerInnen ausgearbeitet.
Als praktische Übungen wurde [...]
Die diesjährige Herausforderung des Ideenwettbewerbs von Advocate Europe besteht darin, Ideen aufzuzeigen, die erörtern, wie die Demokratie auf verschiedene Art und Weise überdacht werden könnte: Die Themen reichen von der Entwicklung von bottom-up-Entscheidungsprozessen bis hin zu EU-Wahlen und Wahlmechanismen. Die Projektmacher setzen sich für Frauenrechte ein, entwickeln Modelle für die Zukunft des Journalismus, benutzen Kunst, um die Demokratie [...]
Die OSZE/ODIHR hat wahlbeobachtung.org als erste „westliche“ zivilgesellschaftliche Wahlbeobachtungsorganisation zu einem OSZE Wahlseminar eingeladen. Michael Lidauer von wahlbeobachtung.org referierte über die Erfahrungen und Empfehlungen von wahlbeobachtung.org zu den 60 Seminarteilnehmern, darunter VertreterInnen von OSZE Teilnehmerstaaten, Wahlkommissionen, und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen. Die neue ODIHR Direktorin Ingibjorg Gisladottir unterstrich die Notwendigkeit [...]