wahlbeobachtung.org

Vom 28. Januar bis 1. Februar 2019 führte wahlbeobachtung.org (Election-Watch.EU) eine Bedarfserhebungsmission (Needs Assessment Mission) zur Europawahl durch. Armin Rabitsch und Michael Lidauer  trafen Abgeordnete des Europäischen Parlaments sowie EU Beamte des Europäischen Parlaments, des Europäischen Rates und der Europäischen Kommission in Brüssel. Die Bedarfserhebungsmission traf auch eine Reihe von Vertretern europäischer politischer Parteien, Medien und Organisationen der Zivilgesellschaft.

Die Bedarfserhebungsmission beruhte auf den internationalen Verpflichtungen und den regionalen Vereinbarungen der EU Mitgliedstaaten unter Einhaltung internationalen Wahlbeobachtungsmethodik. Die Mission untersuchte den Rechtsrahmen der Europawahl sowie bewertete deren Vorbereitungen. Es wurde weiters festgestellt ob und wie zivilgesellschaftliche Wahlbeobachter Beteiligung und Vertrauen bei der Europawahl stärken können.

Wahlbeobachtung.org (Election-Watch.EU) veröffentlicht den Bericht der Bedarfserhebungsmission und plant nun eine umfassende Wahlbewertungsmission (Election Assessment Mission) zur Europawahl 2019 durchzuführen. Die Wahlbewertungsmission wird mit nationalen Kapiteln in den EU Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten. Ziel ist es, die europäische Integration zu stärken, indem das Bewusstsein für die Bedeutung dieser Wahlen geschärft und beste Wahlpraxis gefördert wird sowie mögliche Mängel aufgedeckt und detaillierte Reformempfehlungen abgegeben werden.

Bericht der Bedarfserhebungsmission zur Europawahl 2019 (click für pdf file download)