wahlbeobachtung.org

Wien/Brüssel, 7. Dezember 2021: wahlbeobachtung.org war dazu eingeladen, im Rahmen des Global Democracy Coalition Forum zu einer Diskussion von Mitgliedern der European Partnership for Democracy (EPD) beizutragen. Die Global Democracy Coalition hat es sich zum Ziel gesetzt, eine globale Diskussion zum Thema Demokratie zu organisieren und mit den Ergebnissen zum Summit for Democracy beizutragen, das – lanciert von US Präsident Joseph Biden – am 9 und 10 Dezember stattfindet. Innerhalb von 24 Stunden fanden über 40 Online-Workshops fanden global. An der lebhaften Diskussion haben neun EPD-Mitgliedsorganisationen mitgewirkt.

Weltweiten Trends zur Autokratisierung werden auch Wahlen unterworfen. Gleichzeitig empfinden BürgerInnen vielerorts, dass Wahlen kein Mechanismus für Veränderung mehr sind und treten gegen Wahlen auf, die sie als unfair erachten. Die Diskussion von Demokratie-UnterstützerInnen unter dem Titel Tired of Elections? Creating Momentum in the Face of Electoral Fatigue befasste sich mit den Herausforderungen von Wahlunterstützung und wie Impulse für Wahlreformen entfacht und aufrechterhalten werden können. Die folgenden Leitfragen wurden gestellt: Was sind die globalen Trends für Wahlen? Warum sind Wahlen für Demokratieunterstützung so wichtig? Was sind die wichtigsten Bereiche der Demokratieunterstützung im Hinblick auf Wahlen? Was sind die wichtigsten Schritte, die nationale Akteure nach einer Wahl setzen können? Was können internationale Akteure besser machen?

wahlbeobachtung.org hat zu dieser Diskussion auf der Basis erfolgreicher Initiativen in Österreich beigetragen. Bereits 2018 hat wahlbeobachtung.org eine Diskussion zum Thema Wahlreformen im Österreichischen Parlament angestoßen, an der die Verfassungsprecher aller Parlamentsparteien sowie die Wahlbehörde des Bundeministerium für Inneres als auch OSZE/ODIHR teilgenommen haben. In der Folge hat wahlbeobachtung.org mit der Universität Wien ein Forschungsprojekt zu einem konkreten Wahlreformthema – dem Wahlbeisitz – durchgeführt, dessen Ergebnisse am 17. Dezember 2021 im Österreichischen Parlament im Rahmen einer neuen Wahlreformdiskussion vorgestellt werden.

Auf europäischer Ebene hat wahlbeobachtung.org ähnliche Ziele verfolgt. Die Ergebnisse und Empfehlungen der ersten zivilgesellschaftlich getragenen, umfassenden Wahlbewertungsmission einer Europawahl im Jahr 2019 wurden in der Folge dem Europäischen Netzwerk von Wahlbehörden bei der Europäischen Kommission sowie im Europäischen Parlament vorgestellt und tragen zu europäischen Wahlreformdebatten bei.