wahlbeobachtung.org

Lissabon, 7. Juli 2021: wahlbeobachtung.org war dazu eingeladen, zwei Beiträge zur diesjährigen Konferenz des „Electoral Integrity Projektes“ (EIP) beizusteuern, die zwischen 5 und 9 Juli unter dem Titel „Delivering Trusted Elections: New Challenges in Electoral Integrity“ online abgehalten wurde.

Zum einen hat wahlbeobachtung.org die Ergebnisse und Empfehlungen zur Beobachtung der Europawahl 2019 vorgestellt. Mit 426 Millionen Wahlberechtigten und 751 Mandataren ist die Europawahl eines der größten Wahlereignisse weltweit. Die Wahlbewertungsmission 2019 hat unter anderem Ergebnisse zur Vergleichbarkeit der nationalen Wahlkalender, der Wahlkampffinanzierung, der Regulierung sozialer Medien sowie der Wahlteilnahme von Menschen mit Behinderungen erhoben und 16 Empfehlungen erstellt. Diese wurden im Rahmen eines Panels zum Thema Wahlbeobachtung zusammen mit Beiträgen zu Social Media Monitoring seitens des Carter Centers und einer vergleichenden Studie zum Zusammenhang von Wahlbeobachtung und Wahlbeteiligung mit den interessierten TeilnehmerInnen diskutiert.

Zum anderen präsentierte wahlbeobachtung.org ein Policy Paper zu künstlicher Intelligenz und deren Einfluß auf die Meinungsfreiheit im politischen Wettbewerb und Wahlen welches gemeinsam mit zwei KI ExpertInnen der Vienna Data Science Group erstellt wurde. Das Policy Paper wurde im Panel „Informational and Technological Threats to Electoral Integrity“ diskutiert. Im Policy Paper werden die aktuellen Auswirkungen der KI auf die Meinungsfreiheit bei politischen Kampagnen und Wahlen erfasst, und einer auf Menschenrechten basierender Ansatz für politische Maßnahmen und Regulierungsmaßnahmen zur Unterstützung der Wahrung der Meinungsfreiheit, des Rechts auf politische Beteiligung sowie eines wirksamen Zugangs der Zivilgesellschaft zu Daten für ein unabhängiges Monitoring von sozialen Medien empfohlen. 

Die Powerpoint Präsentationen zu den Beiträgen finden sich hier:

Election-Watch.EU Präsentation EIP_7. July 2021 1

Policy paper Präsentation VDSG Election-Watch.EU EIP_7 July 2021 1

Eine Videoaufzeichnung des Eröffnungspanels der Konferenz findet sich hier.

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